„Es ist wie das trojanische Pferd, dass sich langsam in unser Leben einschleicht“ – so bezeichnet Lori Wallach in ihrem Webinar am Montagabend das heiß diskutierte transatlantische Freihandelsabkommen. In Kooperation mit Campact, einer NGO, die sich mit Kampagnen und Petitionen im Bereich Politik, Gesellschaft und Umwelt engagiert, gab sie in ihrem einstündigen Videochat einen Überblick über die wichtigsten Informationen zum „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz TTIP. Eins wurde dabei ziemlich klar: Die Juristin und Leiterin von Global Trade Watch ist nicht gerade ein Fan des geplanten Abkommens.
Inhalte des TTIP
Der Grundgedanke des Vertrages hört sich aber zunächst gar nicht so schlecht an: Durch die Freihandelszone sollen die Wirtschaft gestärkt, Zölle komplett abgeschafft, Investitionen erleichtert und mehr langfristige Arbeitsplätze geschaffen werden. Wenn man sich aber nun die von Wallach aufgezählten Nachteile anschaut, sieht die Sache schon ganz anders aus: Was die Sozial-, Lebensmittel- und Umweltstandards angeht, müsste die EU ihre Normen bei Unterzeichnung des Vertrages ganz klar senken. Fracking, genmanipulierte Lebensmittel, die Entsorgung von Chemikalien und das Thema „Hormonfleisch“ seien Punkte, bei denen die USA keine Abstriche machen wollen. So werde nun auf internationaler Ebene versucht, diese Regulierungen in der EU abzuschaffen. Weitere Kritikpunkte seien die unterschiedlichen Sicherheitsstandards und Versicherungsregelungen, die den offenen Handel erschweren würden.
Fragen und Antworten
Nach der Einführung in die Thematik durften die Zuschauer dann selber aktiv werden. Nachdem man sich einen Nicknamen ausgedacht hatte, konnte man seine Frage an Lori Wallach schicken. Am Ende wurden zehn aus 80 Fragen an die Juristin ausgewählt, sodass sich eine runde Zusammenstellung von FAQs ergab. Ich habe zwar keine Frage an die Expertin, dafür aber an das Team von Campact via Facebook geschickt.
Mit zwei Klicks gegen das Abkommen
Auch Campact rufen auf ihrer Website dazu auf, sich gegen das geplante Handelsabkommen auszusprechen. Mit Hilfe einer Online-Petition wollen sie zeigen, dass eine Vielzahl der deutschen Bürger nicht bereit sind, das Senken der Normen zu akzeptieren. Bis dato haben fast 460.000 Bürger an der Aktion teilgenommen, 40.000 werden noch gebraucht. Nur schnell den Namen, Wohnort und die E-Mail-Adresse eingetragen und abgeschickt, auf den Bestätigungslink im E-Mail-Postfach geklickt und schon ist man Teil der Petition zum TTIP-Abkommen.
Wenn der Vertrag erst einmal unterschrieben ist, sei es laut Wallach sehr schwer Änderungen vorzunehmen, da alle Länder zustimmen müssten. Jetzt baut die Juristin auf die „Drakulastrategie“: „Wenn wir ans Licht bringen was wirklich dahinter steckt, werden die Leute gegen das Abkommen sein. Dann wird es für die Regierung schwer, es durchzubringen“.